Niedersachsen: Schüler sollen individuelle digitale ID erhalten

Das Kultusministerium in Niedersachsen plant, Schüler:innen digitale Identifikationsnummern zuzuweisen. Diese Maßnahme soll dazu dienen, den Bildungsweg der einzelnen Schüler:innen zu dokumentieren und gleichzeitig Schulabbrüche zu reduzieren.

Die individuelle Identifikationsnummer soll bereits bei der Einschulung vergeben werden, so Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne). Eine Ministeriumssprecherin erklärte am Dienstag: "Im Kern geht es bei der Schüler-ID darum, den Bildungsverlauf einer jeden Schülerin und eines jeden Schülers darzustellen". Sie betonte, es gehe darum, sicherzustellen, dass kein Kind im Bildungssystem verloren geht. "Jeder soll die Chance auf einen Abschluss haben".

Besonders während der Corona-Zeit gab es viele Schulabbrüche. Im letzten Schuljahr 2022/2023 stieg die Zahl der jungen Menschen ohne Schulabschluss auf 5.859 — 800 mehr als im Vorjahr. Die Einführung einer Schüler-ID ist Teil des Koalitionsvertrags zwischen SPD und Grünen. Geplant ist die Umsetzung der Schüler-ID bis 2027, wie diese jedoch konkret aussehen soll, ist noch unklar. 

Das Ministerium diskutiert derzeit, was genau unter der Nummer gespeichert werden soll. Es ist jedoch klar, dass nicht alles, was über eine:n Schüler:in geschrieben wurde, vermerkt werden soll. Beispielsweise wird ein Sitzenbleiben nicht festgehalten. Auch die technische Umsetzung der Schüler-ID ist noch in der Prüfung, wobei eine physische Karte nicht geplant ist. Zusätzlich wird auf Bundesebene über eine bundesweite Identifikationsnummer nachgedacht, um den Bildungsverlauf von Schüler:innen auch bei einem Umzug in ein anderes Bundesland verfolgen zu können.

Tatsächlich gibt es schon seit 2000 Pläne für eine solche lebenslange Schüler-ID, die allerdings nach kritischer Beurteilung von Datenschützern wieder eingestellt wurden. Die Schüler-ID wurde sechs Jahre lang ohne klare Dokumentation über ihre spezifischen Zwecke und Fragestellungen diskutiert. Nachdem die KMK im Jahr 2006 mit dem Big Brother Award, einem Negativpreis für Regierungs- und Privatunternehmen, die Maßnahmen zur Bedrohung der persönlichen Privatsphäre ergriffen haben, in der Kategorie “Behörden & Verwaltung” ausgezeichnet wurde, ist die Einführung nicht fortgesetzt wurden. “Die Idee, eine lebenslange Schüler:innen-ID einzuführen, ist schon kritikwürdig genug. Wie die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) dabei vorgegangen ist, war jedoch so nachlässig und ignorant, dass sie den BigBrotherAward redlich verdient haben”, so hieß es von den Stiftern des Preises.

Die personenbezogenen Daten sollten laut Preisstiftern neben Geburtsdatum und Geschlecht auch Angaben über die Muttersprache, Konfession, die Schule und den besuchten Unterricht, Förderschwerpunkte und Staatsangehörigkeit umfassen sowie ob jemand Spätaussiedler:in oder Migrant:in ist.