Umfrage: Mehrheit der Deutschen lehnt Bildungsföderalismus ab

Berlin. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat vergangene Woche zu einem Bildungsgipfel eingeladen (Lehrer-News berichtete). Kurz darauf führte der SPIEGEL eine Umfrage durch, ob Bildungspolitik weiterhin Ländersache bleiben soll. 68 Prozent der Teilnehmenden antworteten darin mit Nein. Obwohl die Mehrzahl der Kultusminister:innen zum Gipfel nicht erschienen ist, gibt es Potential zur Einigung und bundesländerübergreifenden Kooperation.

Mehr als 5000 Personen haben an der Umfrage der Zeitschrift im Anschluss an den Bildungsgipfel teilgenommen. Nur 27 Prozent sprachen sich dafür aus, die Bildungspolitik in Landeshoheit zu belassen. Fünf Prozent waren unentschlossen. Nur bei den Bayern hat sich  eine gespaltene Meinung gezeigt: Dort meinten 47 Prozent der Beteiligten, Bildung sollte weiterhin Aufgabe jedes Bundeslandes bleiben. In Bezug auf die Parteizugehörigkeit wandten sich mit über 80 Prozent insbesondere Anhänger von SPD und Grünen  gegen Föderalismus im Schulsystem. Angesichts dieser Werte zur traditionellen “Ländersache Bildung” gewinnt die Debatte um den Bildungsgipfel vom 14. und 15. März umso mehr an Brisanz. 

Nicolas Colsman, Bildungsexperte und Gründer der Initiative Zukunft Digitale Bildung gGmbH, sieht diesen als Beweis, dass Veränderungen nötig sind. "Dass der Bildungsföderalismus in Deutschland nicht funktioniert, sieht man daran, dass am jüngsten Bildungsgipfel nur zwei von 16 Kultusminister:innen teilgenommen haben.” 

Die 14 fehlenden Kultusminister:innen gaben als Gründe ihres Fehlens unter anderem Terminproblemen oder Mängeln bei der Organisation des Gipfels. Dabei gibt es schon allein angesichts des Lehrermangels, genug Themen zu besprechen. 

Mehr Kooperation im Bildungsbereich ist möglich

Einiges an Kooperation scheint Bundesländerübergreifend aber möglich. Unter anderem gab es Einigungen bei der Finanzierung und Verteilung des Startchancen-Programm, sowie ein Solidäritatsfonds für Länder mit besonders vielen Schulen in schwierigen Situationen. Des Weiteren hat die Kultusministerkonferenz (KMK) sich auf neue Abiturregeln geeinigt die Vergleichbarkeit möglich machen sollen und soll 2024 spätestens beginnen.

Auch Colsman sieht ein Umdenken beim Thema Föderalismus als unerlässlich an: "Allein die Tatsache, dass wir in Deutschland 16 verschiedene Bildungssysteme versuchen zu koordinieren und in verschiedenen Bundesländern jeder sein eigenes Süppchen kocht – das wurde teilweise überhaupt nicht verstanden”, äußerte Colsman in Bezug auf den Bildungsgipfel in einem Beitrag des Senders Sat1. Colsman mahnte an, die Erfahrungen in anderen Regionen der Welt für die Debatte auszuwerten und verwies beispielhaft auf das südkoreanische Bildungssystem, das zusammen mit skandinavischen Ländern regelmäßig die vordersten Plätze der Pisa-Studie belegt.